08.04.2021 19:23
– AKTUALISIEREN 14.12.2023 23:23
Deutschland exportiert immer noch Müll nach Polen. Das sind Tausende Tonnen Sondermüll. Seit 2015 hat sich nichts geändert; deutscher Müll, darunter Gips, Kunststoff und Glas, landet immer noch in unserem Land
Polen hat Deutschland scharf für die illegale Lagerung gefährlicher Abfälle durch deutsche Unternehmen in Polen kritisiert. Unser Land fordert, dass Deutschland die illegal in unserem Land gelagerten Abfälle einsammelt, aber Deutschland unternimmt nichts dagegen.
Das deutsche Portal RND schrieb am 30. Juli über den sich seit Jahren hinziehenden Fall. In einem vierseitigen Brief an Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hieß esUmweltminister Jacek Ozdoba kritisiert unter Berufung auf die Verordnung 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Abfallentsorgung, dass es keine Gründe gebe, die Rückgabe zu verweigern.
Bereits 2015 stellten polnische Behörden fest, dass 45.000 Tonnen Zinkschlacke illegal entsorgt wurden. Das Abfallprodukt stammte von der Befesa Zinc Freiberg GmbH in Sachsen und wurde von der Mineral Design Gesellschaft für Planung und Bau GmbH in Chemnitz versandt. Nach einem langen Briefwechsel erklärte sich das Sächsische Staatsamt bereit, den Abfall auf Kosten des Herstellers abzuholen.
Im Oktober 2020 teilte Umweltstaatssekretär Florian Pronold der polnischen Seite mit, da Deutschland ein föderaler Staat sei, müsse das Problem von den Ländern gelöst werden. Doch auch diese reagieren nicht.
Seit 2015 hat sich nichts geändert; deutscher Müll, darunter Gips, Kunststoff und Glas, landet immer noch in Polen, und Deutschland – der EU-Vorreiter in Sachen Mülltrennung – hat bislang keine Anstrengungen unternommen, dies zu ändern – fügt das RND-Portal hinzu.
Vizeminister Jacek Ozdoba räumt zwar ein, dass auch polnische Firmen in den Fall verwickelt sind. Er betont jedoch, dass „der Müll in Deutschland produziert wurde“ und Deutschland hauptsächlich für dessen Export und Lagerung in Polen verantwortlich sei.
Zum letzten Schreiben aus Ozdob vom 26. Juli teilte das Bundesumweltministerium mit, dass das Schreiben dort bislang nicht angekommen sei.
Quelle: www.rnd.de
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