Ein plötzlicher Wandel in der deutschen Politik! Friedrich Merz kämpft um die Führung in der CDU






© Von Olaf Kosinsky – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=875144…


Bereits bekannt ist, dass Norbert Röttgen, kommissarischer Chef der Kanzlei von Angela Merkel, Helge Braun und Friedrich Merz nach Arnim Laschet um den leeren Sitz kämpfen werden. Der neue CDU-Chef wird am 21. Januar von 1.001 Delegierten zum Parteitag in Hannover berufen. Zuvor wird es auch eine Volksabstimmung unter den CDU-Mitgliedern geben.

Die Kandidatur von Merz wurde am Montag bekannt gegeben. Am Dienstag stellt der Politiker in Berlin sein politisches Gefolge vor, das ihn auf seinem Weg an die Macht in der CDU begleiten wird.

Seit Angela Merkel 2018 von der CDU-Spitze zurückgetreten ist, hat Merz die Wahl zum Parteivorsitzenden zweimal verloren. Im Dezember 2018 – mit Annegret Kramp-Karrenbauer und im Januar 2021 – mit Arnim Laschet. Nun will er zum dritten Mal versuchen, die Christdemokraten zu überzeugen.

Volksabstimmung und Wahlen mit Delegierten

Ob das Rennen auf drei Kandidaten begrenzt wird, ist noch nicht bekannt, die Willigen haben noch bis Mittwoch, 18.00 Uhr Zeit, sich anzumelden. Nach Informationen der dpa plant die CDU mindestens ein Duell aller Kandidaten im Internet oder im Fernsehen, bei dem sie sich ihren Parteikollegen präsentieren können. Vom 4. bis 16. Dezember ist eine interne Volksabstimmung mit 400.000 Menschen geplant. Die CDU-Mitglieder wählen dann ihren Favoriten, die endgültige Entscheidung fällt aber noch auf dem Parteitag in Hannover.

Merz kann sich vor allem auf die Stimmen christdemokratischer Wirtschaftskreise, der Jugendgruppe der Jungen Union, der CDU in den neuen Bundesländern und derer, die sich nach den Jahren der Herrschaft Angela Merkels nach dem konservativen, verlorenen Profil von die Party. Der neue CDU-Chef wird die Partei mit ruhiger Hand auf den Bänken der Opposition führen müssen, aber auch den von der Wahlniederlage niedergeschlagenen Christdemokraten das Selbstvertrauen zurückgeben.

tergiversation

Friedrich Merz vertritt seit Jahren die Meinung eines Konservativen und der einzige CDU-Politiker, der enttäuscht von der unter Angela Merkel praktizierten Linkswende die Wähler davon überzeugen könnte, dass die Christdemokraten möglicherweise noch eine Partei sind, die traditionelle Werte respektiert. Es lohnt sich jedoch, sich zu fragen, ob die CDU noch zu ihren alten Bahnen zurückkehren kann. Die Partei, in der die Verteidiger des Lebens und die traditionelle Familie mit einem Schwulen- und Lesbenverband unter einem Dach sind, ist bereits ein konservativ-liberaler Hybrid und kein Politiker wird diesen Trend umkehren. Als Volkspartei ist die CDU nicht nur deshalb nach links gegangen, weil Angela Merkel es so wollte, sondern weil die deutsche Gesellschaft immer mehr der linken Agenda verfiel. Grund dafür war der Vertrauensschwund in konservative Politiker, inkl. zu Helmut Kohl, Vertrauensverlust in die Kirche, demografischer Wandel. Angela Merkel bewegte nur die nächsten Dominosteine, damit Projekte wie die „Ehe für alle“ durchgesetzt werden konnten. Aber wird Friedrich Merz etwas ändern? Wahrscheinlich nicht. Jedenfalls hatte er eine Lektion gelernt.

Auf die Frage der Boulevardzeitung „Bild“ im vergangenen Jahr, ob er sich vorstelle, homosexueller Bundeskanzler zu werden, sagte er ja, aber sexuelle Orientierung als solche sollte Privatsache eines jeden Menschen sein. Dann fügte er hinzu, dass alles in Ordnung sei, „solange es im Rahmen des geltenden Rechts funktioniert und keine Kinder betrifft“. Und es ist passiert. Der Satz selbst war neutral, aber Merz wurde vorgeworfen, Homosexualität mit Pädophilie gleichzusetzen. Aus einem der vielversprechendsten Kandidaten für die CDU-Chefin wurde er über Nacht zum Polit-Dinosaurier, der die Szene schon verlassen und denen weichen sollte, die sich mehr an modernen Trends orientieren. Plötzlich stellte sich heraus, dass derjenige, der als Revolutionär und Visionär die Konkurrenz der Christdemokraten fürchtete, einen unflexiblen Umgang mit gesellschaftlichen Veränderungen zeigte, was ihn als ernsthaften Teilnehmer der Debatte disqualifiziert. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ machte sich keine Illusionen. Merz hat sich vielleicht vor rund einem Dutzend Jahren mit innovativen Ideen zur Verbesserung des Steuersystems gewagt oder Deutschland den richtigen Weg zur Verbesserung der transatlantischen Beziehungen aufgezeigt, aber das gehört der Vergangenheit an. Damals versuchten die Christdemokraten, die LSU – den Verband der Lesben und Schwulen in der CDU – als eine der gleichberechtigten Sonderorganisationen mit der Frauenunion in der CDU und dem Verband mittelständischer Unternehmer anzuerkennen. Die Entscheidung, der LSU diesen Status zu verleihen, wurde im Sommer 2020 gefällt, das Verfahren wird aber erst auf dem Parteitag im Januar befriedigt. Friedrich Merz hat vor wenigen Tagen mit den Mitgliedern der LSU fotografiert und die Anerkennung dieser Gruppe als Bestandteil der CDU unterstützt. In den Kommentaren von Internetnutzern unter Merz‘ Regenbogeneintrag wurde ihm vorgeworfen, die Front zu wechseln, um möglichst viele Stimmen von LSU-Mitgliedern und -Anhängern zu bekommen. Eigentlich ist es schwer, eine andere Erklärung zu finden. Jedenfalls hat sich die Hoffnung der deutschen Konservativen wohl entschieden, zum dritten Mal nicht von der Bühne gedrängt zu werden.

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Aldrich Vonnegut

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