„In Paris wurde dieses 1991 von Außenminister Hans-Dietrich Genscher ins Leben gerufene Gesprächsforum nicht immer als nützlich empfunden. Man kam zu den seltenen Gipfeltreffen, als wären sie lästige Pflichtübungen“, heißt es da.
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Die Zeitung stellt fest, dass nach der russischen Aggression Doch die Lage in der Ukraine hat sich geändert, und Präsident Emmanuel Macron musste eine klare Kurskorrektur vornehmen. Nun spricht man im Elysée-Palast davon, wie wichtig der polnische Standpunkt sei, und Macron musste sogar zugeben, dass viele Gelegenheiten verpasst worden seien, den Partnern in Osteuropa zuzuhören – berichtet die „FAZ“.
Ungleichmäßiges Tempo
In einem Bericht über das Treffen, den die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt ARD auf ihrer Website veröffentlichte, ist zu lesen, dass Präsident Andrzej Duda während des Treffens in Paris die Aufnahme der Ukraine in die NATO gefordert habe, die Staats- und Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands jedoch lieber über Sicherheitsgarantien für das Land als über eine Vollmitgliedschaft im Pakt gesprochen hätten.
„Die Richtung ist die gleiche, aber sie (Marcron, Duda, Scholz – Anm. d. Red.) gehen nicht im gleichen Tempo. Das wurde beim Treffen der drei Staats- und Regierungschefs schnell deutlich“, heißt es in dem Bericht.
Noch deutlicher wird dieser Unterschied im Bericht des deutschen Handelsblatts, in dem es heißt, bei dem Treffen in Paris habe es Uneinigkeit über die Möglichkeit einer NATO-Aufnahme der Ukraine gegeben. „Polen erwartet ein klares Signal vor dem NATO-Gipfel in Vilnius“, heißt es dort.
„Licht im Tunnel“
Vor den gestrigen Gesprächen in Paris sagte Präsident Duda, die Ukraine warte auf ein klares Signal bezüglich einer klaren Aussicht auf eine NATO-Mitgliedschaft.
Er fügte hinzu, dass dies die Erwartung der ukrainischen Regierung und der Soldaten sei, die das von Russland angegriffene Land verteidigen. Er äußerte die Hoffnung, dass der bevorstehende NATO-Gipfel in Vilnius das „Licht am Ende des Tunnels“ bringen werde, nach dem sich die Ukraine so sehnt.
Der deutsche Bundeskanzler wiederum deutete an, dass die Hauptanstrengungen derzeit darauf gerichtet seien, die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland zu unterstützen: „Wir werden das tun, solange es nötig ist, wir sind darauf vorbereitet“, versicherte der deutsche Regierungschef. Dennoch, wie er betonte, sei die intensivierte Debatte um Sicherheitsgarantien sinnvoll: „Wir werden das sehr intensiv weiterführen und wir werden es beenden, wenn es ein gemeinsames Ergebnis der Gespräche gibt. Aber eines ist sicher: Wir brauchen so etwas und wir brauchen es in einer ganz konkreten Form“, sagte er.
Auch der französische Präsident Emmanuel Macron äußerte sich zurückhaltender als Andrzej Duda. Er sagte, es müsse Gespräche über „die Unterstützung der Ukraine durch die NATO geben, um ihr alle Perspektiven zu geben, die ihr zustehen“. Er äußerte zudem die Hoffnung, dass der bevorstehende NATO-Gipfel „es uns ermöglichen wird, einen Weg zu finden und eine klare Vision für die Zukunft der kollektiven Sicherheit zu entwickeln“.
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