Die deutschen Grünen und der konservative Block aus Christlich Demokratischer Union (CDU) und Christlich Sozialer Union (CSU) haben sich im Hinblick auf eine mögliche Regierungsbildung nach Berichten von diesem Dienstag in wichtigen Punkten nicht angenähert ( 10.05.2021) die Zeitung Bild.
Die Grünen wollen eine Lockerung des Stabilitätspakts, eine liberalere Migrationspolitik und eine Abkehr vom Verbrennungsmotor vor 2035, sagt die Zeitung, die sich auf unbekannte Quellen beruft, drei Punkte, die für den konservativen Block problematisch sind. Entscheidender als die konkreten Unterschiede kann jedoch sein, dass ein Teil des Inhalts der an diesem Dienstag geführten Gespräche an die Presse gelangt ist.
Bereits in den Gesprächen zwischen CDU/CSU und FDP kam es zu einem Leak, der sowohl bei den Liberalen als auch bei den Grünen Reaktionen auslöste, weil in allen bisherigen Gesprächen zu einem Dreierbündnis Vertraulichkeit vereinbart worden war.
Der Vizepräsident der FDP, Johannes Vogel, betonte, dass Grüne und SPD zwar die Vertraulichkeit respektiert hätten, die CDU/CSU aber nicht getan habe, was „nicht gut ist und ein schlechtes Image gibt“.
Im Namen der Grünen interpretierten die ehemaligen Parteivorsitzenden Jürgen Trittin und Cem Özdemir die Leaks als Spiegel der derzeit bestehenden Uneinigkeit unter den Konservativen, die Verhandlungen mit ihnen erschweren. Die Grünen kündigten an, dass sie sich zwei Tage Zeit nehmen werden, um die verschiedenen Gespräche zu bewerten, die sie geführt haben, um eine mögliche Koalition zu suchen, während die Liberalen einen ähnlichen Prozess verfolgen werden.
Sowohl die Sozialdemokratische Partei (SPD), die bei den Wahlen vom 26. Programmatisch stehen die Grünen den Sozialdemokraten näher, während die FDP eine größere Nähe zum konservativen Block hat. (EFE)
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Wer mit wem? Das ABC der Koalitionen deutscher Parteien
Entschlüsseln des Farbcodes
Schwarz symbolisiert die Mitte-Rechts-CDU und ihre bayerische Schwesterpartei CSU. Die Mitte-Links-SPD ist rot, ebenso die sozialistische Linkspartei. Die Farbe der neoliberalen Demokraten (FDP) ist gelb. Und die Grünen sind grün. Die Medien verweisen auf Farbkombinationen und Landesflaggen, um die Koalitionen zu benennen.
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Wer mit wem? Das ABC der Koalitionen deutscher Parteien
Schwarz, rot, grün: die „Kenia“-Koalition
Eine Koalition aus Mitte-Rechts-Christdemokraten (schwarz) und Mitte-Links-Sozialdemokraten (rot) sowie den Grünen würde für eine komfortable Mehrheit sorgen. Im Land Brandenburg ist eine solche Koalition an der Macht. Auf Bundesebene würde erstmals eine „Kenia-Koalition“ entstehen.
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Schwarz, grün, gelb: die Koalition „Jamaika“
Christdemokraten wurden auf Landes- und Bundesebene im Laufe der Jahre häufig mit den Liberalen FDP in Verbindung gebracht. Die Aufnahme von Los Verdes in eine Dreierkoalition wäre für viele in der CDU eine attraktive Option. Aber die Grünen und die FDP sind keine einfachen Partner. Ein ähnlicher Versuch scheiterte nach den letzten Wahlen 2017.
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Schwarz, rot, gelb: die deutsche Koalition
Die Mitte-Rechts-CDU und die Mitte-Links-SPD sowie die liberale FDP, ebenfalls Mitte-Rechts: Dieses Bündnis würde locker die 50-Prozent-Hürde im Parlament überschreiten und wäre die bevorzugte Option für Wirtschaftsführer.
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Rot, rot, grün
Ein Bündnis der Sozialdemokraten mit den Grünen und der Linken ist eine Koalition, vor der Konservative jedes Mal warnen, wenn sie bei den Wahlen schlecht abschneiden. Aber SPD und Linke haben eine schwierige Geschichte. Und die extremen außenpolitischen Positionen der Linken würden Verhandlungen erschweren.
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Rot, Gelb, Grün: Koalition „Ampel“
Die marktwirtschaftlich orientierte liberale FDP hat in der Vergangenheit Bundeskoalitionen mit Sozialdemokraten und Grünen ausgeschlossen. Diesmal hat die FDP keine Option ausgeschlossen. Er scheint sich sehr auf die Rückkehr an die Macht zu freuen, unabhängig von der Farbgebung.
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Schwarz und Rot, Rot und Schwarz: die „Große Koalition“
Seit acht Jahren regiert eine „Große Koalition“ aus CDU und SPD, angeführt von den Konservativen. Wenn die Wahlergebnisse es zulassen, kann diese Kombination in der Regierung fortgesetzt werden. Und die stärkste Partei würde die Kanzlerin ernennen.
Autor: Rina Goldenberg
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