Deutschland gewährt homosexuellen Soldaten Entschädigung

Unterschiedliche Behandlung Homosexuelle im deutschen Militär wurde im Jahr 2000 offiziell beendet. Diese Soldaten waren aufgrund ihrer sexuellen Orientierung erheblichen Diskriminierungen ausgesetzt, Sie erleben in ihrer beruflichen Laufbahn ungünstige Bedingungen bis hin zu Entlassungen.

Auszahlungen Entschädigung den Gesamtbetrag von 450.000 PLN überschritten hat. Euro, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Freitag (12.01.), unter Berufung auf Informationen des Ministeriums.

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Gesetz gegen Diskriminierung im Militär

Seit Inkrafttreten des Rehabilitations- und Entschädigungsgesetzes für schwule Soldaten im Jahr 2021 sind insgesamt 195 Entschädigungsanträge eingegangen, von denen 80 Prozent genehmigt wurden. Das Gesetz sieht vor, dass Soldatinnen und Soldaten, die in der Bundeswehr aufgrund ihrer sexuellen Identität diskriminiert wurden, eine einmalige Entschädigung erhalten in Höhe von 3.000 PLN aus dem deutschen Haushalt für jede aufgehobene Verurteilung und wegen dienstlicher Diskriminierung – berichtet die Website der „DW“.

Der Gesetzentwurf macht die Urteile von Militärgerichten ungültig, in denen Soldaten wegen homosexueller Handlungen verurteilt wurden. Entschädigungen werden auch Personen zugesprochen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung verurteilt werden wurden entlassen, nicht befördert, degradiert oder ihnen wurden keine verantwortungsvollen Aufgaben übertragen.

Bis 1969 galten homosexuelle Handlungen in der Bundesrepublik Deutschland als Straftat. In den ersten Jahren der 1955 gegründeten Bundeswehr mussten homosexuelle Soldaten mit Degradierung oder Entlassung aus dem Dienst rechnen. Später konnten sie in der Bundeswehr verbleiben, erhielten aber keine Führungsaufgaben mehr. Die Bestimmung wurde im Jahr 2000 aufgehoben.

Die Entschädigungen beziehen sich auf die in Österreich in den Jahren 1971-2002 geltenden Regelungen. Ihnen zufolge galten bestimmte Taten nur dann als Straftaten, wenn homosexuelle Männer daran beteiligt waren. Folgendes galt als Straftat: Prostitution – allerdings nur, wenn es sich dabei um homosexuelle Menschen handelt, Werbung für Personen, die einen Sexualpartner suchen – sofern es sich um einen homosexuellen Mann handelt, sowie Mitgliedschaft oder Finanzierung homosexueller Organisationen und Vereine.

Langfristige Auswirkungen von Diskriminierung

Wie die „DW“ berichtete, forderte die Lesben- und Schwulenunion bereits vor einigen Jahren die Einführung entsprechender Entschädigungsverfahren. Nach Ansicht von Aktivisten sollte die Entschädigung jedoch nicht nur symbolischer Natur sein. Es sollte garantieren „Echte Entschädigung für vom Staat verursachte Schäden“wie es Verbandschef Helmut Metzner ausdrückte.

Der Mann betonte, dass die Degradierung oder der Ausschluss vom Militärdienst nicht nur eine Demütigung sei, sondern tatsächlich das Leben der Soldaten zerstört. Ihrer Meinung nach sind ihre Auswirkungen noch heute spürbar. Erwähnenswert sind beispielsweise geringere Rentenleistungen.

Im Jahr 2017 verabschiedete die Bundesregierung ein Gesetz zur Rehabilitierung von Homosexuellen, die nach dem 8. Mai 1945 wegen homosexueller Handlungen verurteilt wurden. 175 des Strafgesetzbuches des Deutschen Reiches. In der Bundesrepublik Deutschland orientierte sich die Strafe daran, bis 1969 die Regelungen gelockert wurden und Homosexualität 1994 vollständig aus dem Strafgesetzbuch gestrichen wurde. In der DDR wurden die Strafen für Homosexualität 1968 aus dem Rechtssystem gestrichen.

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Marten Eichel

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