Wahlen in Deutschland: Was ist die grundsätzliche Mandatsklausel? | Wahlen in Deutschland | DW

Das deutsche Wahlsystem verlangt, dass die Partei, die in den Bundestag einziehen will, bei der Wahl mindestens 5 % der Zweitstimmen erhalten hat. Diese Barriere soll verhindern, dass zu viele kleine Parteien ins Parlament einziehen, die die Bildung einer Regierungskoalition erschweren.

Aber es gibt eine Ausnahme im deutschen Wahlrecht: die sogenannte Grundmandatsklausel. Parteien, die mindestens drei Direktmandate erhalten, können so viele Abgeordnete in den Bundestag entsenden, wie ihr Zweitstimmenergebnis zulässt, auch wenn die Partei die Fünf-Prozent-Marke nicht überschritten hat.

Bundestagsplenum in Berlin

Der Hintergrund während vier Bundestagswahlen

Auf Bundesebene wurde diese Klausel viermal umgesetzt: bei den Wahlen 1953, 1957, 1994 und 2021.

Bei der Bundestagswahl 1953 erreichte die Deutsche Partei (DP) 3,3% der Stimmen, konnte aber mit 10 Direktmandaten 15 Sitze im Bundestag erringen. Bei derselben Wahl erhielt die Zentrumspartei (DZP) ein Direktmandat im Kreis Oberhausen – Wesel III und damit 3 Sitze im Bundestag.

Bei den Bundestagswahlen 1957 war es erneut die deutsche Partei, die von der Klausel begünstigt wurde. Bei dieser Wahl erhielt er 3,4% der Stimmen, konnte aber durch sechs Direktmandate 17 Sitze im Bundestag erringen.

Bei der Bundestagswahl 1994 erhielt die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) 4,4% der Stimmen, bei 4 Direktmandaten in Berlin wurden ihm jedoch 30 Sitze zugeteilt, die ihm im Verhältnis zu seinem Anteil entsprachen.

Bei dieser Bundestagswahl vom 26. September 2021 erreichte die Linke zwar 4,9% der Stimmen, erhielt aber mit zwei Direktmandaten in Berlin und einem in Leipzig (Sachsen) 39 Sitze ihm der Betrag, der ihm im Verhältnis zu seinem Prozentsatz entsprach.

(jov / äh)

Aldrich Vonnegut

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