Deutsche Presse über den Regierungsumbau in Polen: Für Tusk beginnt eine neue Etappe

Premierminister am Freitag Donald Tusk kündigte Veränderungen in seinem Kabinett an – Politiker traten von ihren Ämtern als Minister zurück Kandidatur für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Marcin Kierwiński an der Spitze des Ministeriums für Innere Angelegenheiten und Verwaltung wird durch Tomasz Siemoniak, Bartłomiej Sienkiewicz im Ministerium für Kultur und Nationalerbe – Hanna Wróblewska, Borys Budka im Ministerium für Staatsvermögen – Jakub Jaworowski und Krzysztof Hetman ersetzt das Ministerium für Entwicklung und Technologie – Krzysztof Paszyk.

Monatelanger Mauereinriss

Laut „SZ“ angekündigt Wiederaufbau Es handele sich um „eine ziemlich große Umbildung in der Regierung nach nur fünf Monaten“ an der Macht. „Diese ersten Monate waren Monate des Mauereinrisses, und jetzt ist es an der Zeit, Ordnung zu schaffen“, zitiert die Zeitung Tusks Erklärung.

Die Tageszeitung schätzt, dass „nach den Parlamentswahlen im Herbst und den Kommunalwahlen im April, die auch für seine Partei, die Bürgerplattform, recht positiv verlaufen sind, Auch Tusk will gewinnen Wahlen europäischDie Zeitung weist auf die ähnlichen Ergebnisse der Umfragen von PiS und PO vor der Abstimmung im Juni hin und betont, dass der polnische Ministerpräsident deshalb „sogar drei seiner Minister als Spitzenkandidaten ins Rennen schickt, und der Minister wird auch vorgeschlagen.“ von einem seiner Koalitionspartner.“

Im Zusammenhang mit Wróblewskas Ernennung zur Leiterin des Ministeriums für Kultur und Nationales Erbe betont die Zeitung, dass „sie während der PiS-Ära ihren Job verloren hat“. „Ihr Nachfolger, ernannt von PISwurde wiederum wegen Verweigerung der internationalen Zusammenarbeit und fehlender Beschaffung von EU-Mitteln entlassen“, hieß es.

Der neue Leiter des Ministeriums für Inneres und Verwaltung

Auch die „SZ“ weist darauf hin der neue Leiter des Ministeriums für Inneres und Verwaltung trägt große Verantwortung, insbesondere angesichts der jüngsten Flucht des Richters des Provinzverwaltungsgerichts nach Weißrussland in Warschau Tomasz Szmydt. „Das große Interesse ausländischer Geheimdienste an Polen wurde erst diese Woche deutlich“, schreibt die Zeitung.

Das notiert er aus Listen PIS Zu den Kandidaten bei den Europawahlen zählen unter anderem der ehemalige Chef des Innen- und Verwaltungsministeriums Mariusz Kamiński und sein Stellvertreter Maciej Wąsik, die wegen Machtmissbrauchs zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und von Präsident Andrzej Duda begnadigt wurden.

Aldrich Vonnegut

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